FDP Ortsverband Brilon


FDP - Die Liberalen vor Ort
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NACHRUF

Die FDP Brilon trauert um

Heidrun Rickert

Mit tiefer Betroffenheit müssen die Briloner Freien Demokraten Abschied von Heidrun Rickert nehmen.
Heidrun Rickert war langjähriges Mitglied der FDP und hat sich ein hohes Ansehen erworben. Nicht nur die Belange ihres Heimatdorfes Alme und der bäuerlichen Landwirtschaft, sondern die gesamte Stadt mit ihren Dörfern lag ihr am Herzen. Durch ihren Vater, den langjährigen Ratsherrn Anton Sürig, wuchs sie in die Kommunalpolitik hinein. Viele Jahre war sie Mitglied im Vorstand unseres Ortsverbands, zuletzt als stellv. Vorsitzende. Seit 1999 war sie Sachkundige Bürgerin, ab 2009 bis zu ihrem Tode am 23.02.2016 Mitglied des Rates der Stadt Brilon, von 2009-2014 stellv. Bürgermeisterin.
Sie hat Spuren von bleibender Erinnerung hinterlassen. Sie wird uns fehlen!
Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt ihrem Mann und ihrem Vater, allen Angehörigen und Freunden.

Prof. Dr. Dr. Alexander Prange
Vorsitzender FDP Ortsverband und FDP Ratsfraktion Brilon




7.10.2015
Der Vorsitzende des Ortsverbands im Gespräch mit der Westfalenpost

Die Fragen des Interviews stellte Jürgen Hendrichs


Jürgen Hendrichs: Auch wenn es Bürgermeister Dr. Bartsch explizit von sich weist: Nicht wenige vermuten in der Anhebung der Grundsteuern A und B sehr wohl einen Bezug zu den Ausgaben für die Flüchtlinge. Für die CDU hat Fraktionsvorsitzender Eberhard Fisch schon das Signal gegeben, dass diese Erhöhung eine Sache der Zählgemeinschaft werde. Wie beurteilen Sie die vorgeschlagenen Erhöhungen?

Dr. Alexander Prange: Einen direkten Bezug sehe ich hier aktuell nicht. Aber der Flüchtlingsstrom und damit die Ausgaben für Flüchtlinge sind zurzeit definitiv nicht seriös abschätzbar. Der Bund hat hier zwar Kostendeckung in Aussicht gestellt, allerdings wird man erst in der Zukunft sehen, welche Kosten am Ende auf den Steuerzahler insgesamt zukommen. Der vorgelegte Haushalt ist ein Entwurf, der Bürgermeister hat sich hierzu ausdrücklich Diskussionen und Gespräche gewünscht; hier wird sich die FDP konstruktiv einbringen. Steuererhöhungen jedoch sind aus unserer Sicht das falsche Signal. Sie werden verwaltungsseitig neben Hinweisen auf den kommunalen Finanzausgleich mit Generationengerechtigkeit begründet. Aus unserer Sicht leisten Ausgabenkürzungen einen wesentlich nachhaltigeren Beitrag für die Konsolidierung und für die Gestaltungsmöglichkeiten künftiger Generationen.

Jürgen Hendrichs: Werden Sie als Teil der notwendigen Mehrheit die Erhöhung mittragen? Können Sie im Etatentwurf bereits Einsparpotentiale erkennen?

Dr. Alexander Prange: Den vorgeschlagenen Steuererhöhungen können wir nicht zustimmen. Das angestrebte Ziel des Bürgermeisters, mittelfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, unterstützt die FDP ausdrücklich. Für dieses Ziel aber muss gelten: „Maßhalten und hart Sparen“. Der Haushaltsentwurf 2016 mit einem Volumen von über 50 Mio. EUR weist Grundsteuererhöhungen von etwa 0,5 Mio. EUR aus. Das ist gerade einmal 1% des Haushaltsvolumens. Allein mit einer pauschalen Kürzung aller Positionen um 1% lässt sich die geplante Steuerhöhung vermeiden! Ein echter Sparhaushalt ist das nicht. Wir werden in den anstehenden Beratungen neben der „pauschalen 1% Ausgaben-Kürzung“ weitere Einsparmöglichkeiten aufzeigen.

Jürgen Hendrichs: Bei der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Tourismus Brilon Olsberg GmbH hat die SPD den von Ihnen reklamierten FDP-Sitz der CDU zugunsten der CDU geopfert. Wie lange hält es Sie und die Zählgemeinschaft noch?

Vor längerer Zeit haben CDU, FDP und BBL im Rat beschlossen, dass in Gremien von Tochtergesellschaften alle Fraktionen vertreten sein sollen, so dass der Informationsfluss gewährleistet ist und der Rat sich nicht mit allen Angelegenheiten der Gesellschaften befassen muss. Eine Präsenz aller Fraktionen macht dementsprechend Sinn. Alternativ werden Angelegenheiten einer Tochter auf Antrag im Rat zu behandeln sein. Von einem Opfer kann hier nicht die Rede sein, schließlich begrüßt die FDP Fraktion die neue Gesellschaft und hat der Besetzung des neuen Gremiums zugestimmt. Eine Zählgemeinschaft dient dem Zusammenführen von Stimmen mehrerer Listen nach einer Wahl zur Erlangung eines besseren gemeinsamen Ergebnisses. Eine Zählgemeinschaft somit keine Koalition, insofern stellt sich uns Ihre Frage nicht.





Liebe Bürgerinnen und Bürger
in der Stadt Brilon und den Dörfern,


auf den Seiten der Briloner FDP stellt sich der Ortsverband vor. Eine kurze Einführung zu unserer Internetpräsenz:

Unter der Rubrik "Personen" stellen sich der Vorstand sowie die Ratsfraktion und die Sachkundigen Bürger der Briloner FDP vor.

Interessante Mitteilungen finden Sie regelmäßig (siehe Rubrik "Presse"), in denen wir über Aktuelles aus der Kommunalpolitik in Brilon informieren.
An dieser Stelle sei der Hinweis erlaubt: Lesen und informieren Sie sich bitte auf unseren Seiten - hier finden Sie unsere politischen Ziele und Stellungnahmen "im Original" und glauben Sie nicht alles, was zuweilen aus zweiter oder dritter Hand "vom Hören-Sagen in der Zeitung" steht!
Wir möchten Sie an dieser Stelle "aus erster Hand" über unsere Arbeit informieren und freuen uns über Ihr Interesse!

Für Information auf Kreis,- Landes- und Bundesebene verweisen wir auf die einschlägigen Seiten (siehe Rubriken "Kreistag/HSK bzw. Service").

Wichtige Ziele der FDP Brilon sind:

Sparsame Finanzpolitik und nachhaltige Wirtschaftspolitik mit Augenmaß
Ziel: langfristige Handlungsfähigkeit unserer Stadt, Sicherung sozialer städt. Grundfunktionen, v.a. Kindergärten, Schulen, Straßen und Krankenhaus

Stärkung des Wirtschafts- und Lebensraums Brilon, insbesondere für Familien, und gezielte Förderung des Tourismus
Ziel: Erhaltung der hohen Lebensqualität in Brilon und seinen Dörfern

Leistungsfähigkeit des Krankenhauses erhalten und die Förderung des Gesundheitsstandorts Brilon insgesamt
Ziel: langfristige Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Versorgung vor Ort durch Krankenhaus UND durch niedergelassene Ärzte

Lebendige „Dorfkultur“
Ziel: unbürokratische und gezielte Förderung unserer Dörfer und Unterstützung von Initiativen vor Ort

Wir wollen uns für Ihre Interessen als Bürgerinnen und Bürger -wie in den vergangenen Jahren- tatkräftig einsetzen. Dabei stehen für die FDP "Entscheidungen in der Sache" im Mittelpunkt - stets: "für eine sach- und bürgerorientierte Politik, gegen absolute Mehrheiten und zur Verhinderung von Übermacht und Übermut im Stadtrat". Wir leisten uns eine eigene Meinung!

Aktuelles zur letzten Kommunalwahl finden Sie auch hier:
FDP-Flyer-Kommunalwahl-2014

Mit liberalen Grüßen
Ihr
Ortsverband Brilon

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